Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion sieht die Eröffnung des Raumordnungsverfahrens als Verdienst der AfD: „Mit [...], hbechberger2021-02-15T18:18:39+00:0015. ", +++ Pressemeldung +++ AfD Rheinland-Pfalz unterstützt Normenkontrollklage der Bürgerinitiative Wissen gegen die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge, +++ Pressemeldung +++ Michael Frisch (AfD): Sogenannte Öffnungsstrategie der Landesregierung ist reine Symbolpolitik – Fixierung auf Inzidenzwerte verhindert Planungssicherheit, +++ Pressemitteilung +++ AfD Rheinland-Pfalz kritisiert Vorgehen des Verfassungsschutzes: „Behörde wird offensichtlich zum Kampf gegen die größte Oppositionspartei missbraucht“, +++ Pressemitteilung +++ AfD-Spitzenkandidat Michael Frisch fordert erneut sofortige Beendigung des Lockdown: „Wir brauchen eine maximal abgesicherte und eigenverantwortlich gestaltete Rückkehr zur Normalität!“, Veranstaltungen in den Kalenderwochen 9 und 10, +++ Pressemitteilung +++ AfD-Spitzenkandidat Michael Frisch: „Solidarität mit unserem Gastgewerbe — Lockdown jetzt beenden!“. Februar 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 8 und 9 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 24.02.2021, Kaiserslautern. (…) Weiterlesen, Kaum sind die Beschlüsse des letzten „Corona-Gipfels“ umgesetzt, sieht sich der Präsident des Robert Koch-Institutes, Prof. Lothar Wieler, erneut in der Pflicht, den Bürgern mitzuteilen, dass er höhere Inzidenzen bei, Medienberichten zufolge will die Gewerkschaft der Polizei (GdP), dass AfD-Mitglieder ihre Gewerkschaft verlassen. Gold“ vorgebracht. Dreyers Wahl-Leckerlie entpuppt sich als Mogelpackung. Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern, während Sie durch die Website navigieren. Bürgersprechstunde des KV Kaiserslautern - Telefonisch [...], hbechberger2021-03-03T17:24:21+00:003. The new states of Germany (German: die neuen Länder) are the five re-established states of former East Germany that acceded to the Federal Republic of Germany with its 10 states upon German reunification on October 3, 1990.. Armin Laschet war in der Vergangenheit stets ein treuer Diener seiner Kanzlerin und er wird [...], hbechberger2021-01-14T19:13:10+00:0014. Werde Rebell – komme jetzt in die JA! Wir sind die patriotische Jugend des Landes! Die rechtspopulistische Partei AfD im Überblick. Die Lage im Land wird schön geredet. Werte FDP, Sie unterstützen mit Ihrem Antrag die Willkürmaßnahmen einer Verbotspolitik ohne jede Evidenzbasierung! unwahr. +++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger: AfD hat Eröffnung des Raumordnungsverfahrens für die Mittelrheinbrücke ermöglicht! +++ Pressemitteilung +++ Zur Wahl von Armin Laschet zum Vorsitzender der CDU erklärt der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD Michael Frisch (MdL): Veranstaltungsübersicht Kalenderwoche 2 und 3. Wir gehen davon aus, dass Sie damit einverstanden sind, aber Sie können sich abmelden, wenn Sie dies wünschen. Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern. Lesen Sie hier alles über die Politik und den Wahlkampf der Alternative für Deutschland. Die AfD-Fraktion wurde im März 2016 mit 12,6 Prozent der Stimmen in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt. Uwe Junge (AfD): AfD-Mitglieder sollen Gewerkschaft verlassen: GdP verfehlt ihren Auftrag und grenzt Mitglieder aus! Neben den MdLs haben auch die Medien- und die Presseabteilung sowie die Fachreferenten erheblichen Anteil an der erfolgreichen Arbeit der Fraktion im Ganzen. Januar 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 4 und 5 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 25.01.2021, Speyer. Das Internetportal des Landestages Rheinland-Pfalz. Februar 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 7 und 8 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 15.02.2021, Speyer. Februar 2021|0 Kommentare, Zur heutigen Mahnwache des DEHOGA Rheinland-Pfalz in Trier unter dem Motto „Wir wollen. Hier im Gespräch mit Alexander Heppe und Ralf Schönborn, deren Wahlkreise durch die Mittelrhein-Brücke eine direkte Verbindung erhalten würden. Aktuelles; Aktuelles aus dem Landtag Nach Auffassung des Gerichts wurden in Erpel die Abrechnungseinheiten falsch gebildet. Die AfD Rheinlandpfalz, allem voran Dr, Jan Bollinger, MdL, kämpften für den Beginn des Raumordnungsverfahren. Bei den letzten Landtagswahlen haben sich immer wieder Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung ergeben. Telefonische Bürgersprechstunde Nicole Höchst MdB. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, mit denen wir analysieren und nachvollziehen können, wie Sie diese Website nutzen. Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Fernab der Koalitions-Scharmützel hat eine sechste Partei Chancen auf den Landtag. Die zwölf Abgeordneten der rheinland- pfälzischen AfD-Fraktion nehmen ihre Aufgabe als Opposition sehr gewissenhaft, gründlich und mit großer Einsatzbereitschaft wahr. Zu Gast sind Iris Nieland, MdL und Isabel Michels. Liebe Bürger/innen, die Altmedien und Altparteien informieren verzerrt und z.T. (…) Weiterlesen, Die Corona-Pandemie reicht längst weit über unser Privatleben hinaus und ist keine bloße Frage der Gesundheit mehr. Januar 2021|0 Kommentare, „Mit dieser Wahl hat sich die CDU gegen den Willen ihrer eigenen Basis dafür entschieden, den verhängnisvollen Merkel-Kurs weiter fortzusetzen. Kurz vor dem Wahltag in Rheinland-Pfalz dämmert eine Überraschung herauf. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren, hbechberger2021-03-10T12:11:05+00:0010. Du bist nicht alleine! Februar 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 5 und 6 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 01.02.2021, Speyer. März 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 10 und 11 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 09.03.2021, Pirmasens. März 2021|0 Kommentare, Zu den Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und den daraus abgeleiteten Öffnungsschritten des Landes Rheinland-Pfalz erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Michel Frisch: „Frau Dreyer hat versprochen, den Menschen und der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz Planungsperspektiven zu geben. Frisch erklärt: „Das rückläufige Pandemiegeschehen lässt es inzwischen zu, [...], hbechberger2021-03-03T14:30:30+00:003. Bürgersprechstunde des KV Kaiserslautern - Telefonisch [...], hbechberger2021-02-23T09:15:05+00:0023. März 2021|0 Kommentare, Laut Presseberichten soll das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklärt haben. Außerdem wurden viele Nichtwähler mobilisiert und die Demokratie in unserem Land nachhaltig belebt. März 2021|0 Kommentare, hbechberger2021-02-24T18:45:31+00:0024. Das Themenspektrum ihrer parlamentarischen Arbeit ist breit gefächert. The Greens narrowly retained their representation with 5.3%, a loss of 10.1 percentage points. Am 17. Telefonische Bürgersprechstunde der Fraktion im Stadtrat, [...], hbechberger2021-01-19T11:25:08+00:0018. Das teilte Innenminister Roger Lewentz mit. Suche schliessen Suche. Das finden wir nicht richtig. März 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 9 und 10 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 03.03.2021, Kaiserslautern. Die Landespartei trat erstmals zur Landtagswahl 2014 an und zog daraufhin in den Sächsischen Landtag ein. Dr. Sylvia Groß (AfD): Im Rahmen des Corona-Geschehens fordern wir die Abschaffung der Begriffe „Neuinfektion“ und „Inzidenzzahl“ – sie sind irreführend, weil missverständlich! Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (beide AfD): Corona-Hilfen schnell wieder aufnehmen, Missbrauch verhindern! Startseite; Aktuelles. Die Event Firma Eventim hatte kürzlich sogar dafür plädiert, nur geimpfte Menschen für Veranstaltungen zuzulassen, dem wir natürlich klar widersprechen. Eine sachliche Diskussion in Presse und Talkshows ist kaum noch möglich. Es erscheint befremdlich, dass eine Partei, die maßgeblich. März 2021|0 Kommentare, Im Vorfeld der Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten fordert der Vorsitzende und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD die sofortige Aufhebung des Lockdown unter klar definierten Schutzbedingungen. Dabei haben wir deutliche Kritik an der misslungenen Wirtschaftsstandortmarke „Rheinland-Pfalz. Sie sehen den Wahlwerbespot des Spitzenkandidaten der AfD, Michael Frisch - viel Spaß! Februar 2021|0 Kommentare, Am vergangenen Freitag wurde nach langen Jahren des Wartens das Raumordnungsverfahren für den Bau der Mittelrheinbrücke eröffnet. Deutschland. Der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Jan Bollinger erklärt: „Die AfD hat 2018 als erste und zunächst [...], hbechberger2021-03-04T16:27:30+00:004. Wissenschaftler sowie zahlreiche Verbände und Veranstalter haben ein Konzept entwickelt, mit dem Veranstaltungen in Coronazeiten gefahrlos möglich wären. Politik und Behörden haben sich allerdings noch nicht dazu geäußert. Außerdem wurden viele Nichtwähler mobilisiert und die Demokratie in unserem Land nachhaltig belebt. Nach dem unsäglichen “Moratorium” für Kernenergie, das die Bundesregierung 2011 ausgerufen hat, entdecken nun Unionspolitiker diese Art der Stromerzeugung aufs Neue. Wir können. – Wie wird man Wahlbeobachter am Wahltag? Daher brauchen wir in möglichst vielen Wahllokalen Wahlbeobachter, damit keine Stimme für die AfD verloren geht und sichergestellt ist, dass der Wählerwille zur Geltung kommt. März, 10.05 Uhr: Es sind nur noch zwei Tage, dann wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Januar 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 2 und 3 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 14.01.2021, Idar-Oberstein. Bürgerdialogabend der AfD Südwest-Pfalz mit Sebastian [...], hbechberger2021-03-05T10:06:07+00:005. Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz Fraktionen sind die "Parteien im Parlament": Abgeordnete, die der gleichen Partei angehören, bilden eine Fraktion. Diese Kategorie enthält nur Cookies, die grundlegende Funktionen und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Daher haben wir das Portal www.AfD-TV.de ins Leben gerufen. Fabians "Blauen Brief" an Ministerin Anne Spiegel! Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen. Dieser DAWUM-Wahltrend zur Landtagswahl in Bayern wertet insgesamt 2 Wahlumfragen aus, die im Zeitraum vom 28.01.2021 bis zum 16.02.2021 veröffentlicht wurden, und berechnet deren gewichteten Durchschnitt. Die AfD-Fraktion wurde im März 2016 mit 12,6 Prozent der Stimmen in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt. Zusammengerechnet wurden 2019 Wahlberechtigte befragt. Werde Wahlbeobachter – denn es ist Deine Wahl. Termin [...], AfD Rheinland-PfalzPostfach 512 55529 Bad Kreuznach, Sparkasse Worms-Alzey-Ried Konto Nr: 21 77 31 57 BLZ: 55350010 IBAN: DE96 5535 0010 0021 7731 57. Von diesen Cookies werden die nach Bedarf kategorisierten Cookies in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind. Seitdem hat sie zahlreichen Menschen wieder eine Stimme und politische Heimat gegeben. Das Deaktivieren einiger dieser Cookies kann sich jedoch auf Ihr Surferlebnis auswirken. Notwendige Cookies sind für das reibungslose Funktionieren der Website unbedingt erforderlich. Januar 2021|0 Kommentare, Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 3 und 4 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 18.01.2021, Speyer. Malu Dreyer bekommt heute einen blauen Brief von Fabian Schütz. Gespräch mit dem Spitzenkandidaten der AfD für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Michael Frisch. (…) Weiterlesen, Irre Gehälter, überteuerte Produktionen, immer mehr unsinnige Sender und Kosten für die Bürger: So kann es mit ARD, WDR und Co. nicht länger weitergehen! Lasst uns öffnen“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der AfD: „Die harten „Lockdowns“ in der Corona-Politik haben im rheinland-pfälzischen [...], hbechberger2021-02-15T18:23:50+00:0015. Durch die Sendung moderiert Sebastian Münzenmaier, MdB. Als Direktkandidat im Wahlkreis Andernach (Wahlkreis 11) erreichte er 11,5 Prozent der Erststimmen und landete damit hinter den Bewerbern von SPD (37,6 Prozent) und CDU (36,3 Prozent) an dritter Stelle. Uwe Junge (AfD): Feuerwehrförderung: 5 Jahre geschlafen und erst im Wahlkampf wachgeworden! Jürgen Klein (AfD): Kernenergie seit Jahren von uns gefordert. Die AfD Sachsen ist der Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Freistaat Sachsen.Der Landesverband wird von Jörg Urban als Landesvorsitzenden geführt. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD Michael Frisch: „Trotz einer Stillhaltezusage an das Verwaltungsgericht Köln hat der Verfassungsschutz [...], hbechberger2021-03-03T14:36:25+00:003. Steigende Inzidenzwerte führen im Land zu erneuter Verschärfung der abstrusen Corona-Regelungen. Der Drei-Stufen-Plan sollte Großveranstaltungen ermöglichen. So kündigt sich der nächste Lockdown an. Am Sonntag wird gewählt, aber geht auch alles mit Rechten Dingen zu? Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD, für die Kalenderwochen 10 und 11 können wir Ihnen im AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz die folgenden Präsenz- und Online-Veranstaltungen und telefonischen Kontaktmöglichkeiten anbieten: 09.03.2021, Pirmasens. März 2021|0 Kommentare, Die AfD Rheinland-Pfalz unterstützt die Klage der Bürgerinitiative Wissen gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in der Stadt Wissen. Zum vorübergehenden Stopp der Corona-Hilfen durch das Bundeswirtschaftsministerium nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger Stellung: „Auch nach einem Jahr Corona-Hilfen für die Unternehmen läuft noch nichts rund. Am Donnerstag, dem 11.03.2021, habe man sich nach rund einjähriger Beratung zu einem Unvereinbarkeitsbeschluss entschieden. Dabei haben wir deutliche Kritik an der misslungenen Wirtschaftsstandortmarke „Rheinland-Pfalz. Viel Spaß! RKI-Chef Wieler spricht schon von der 3.Welle. Telefonische Bürgersprechstunde der Fraktion im Stadtrat, [...], hbechberger2021-01-25T19:03:45+00:0025. AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Die AfD-Fraktion hat in der Enquete-Kommission Tourismus immer wieder starke Akzente gesetzt. Im Landtag sind in der 17. Mit [...], hbechberger2021-03-04T08:56:34+00:004. Dann bleiben Sie informiert und abonnieren Sie unsere Newsletter! Landesweit. Telefonische Bürgersprechstunde der Fraktion im Stadtrat, [...], hbechberger2021-01-19T11:31:24+00:0019. Alternative for Germany (AfD) contested its first election in Rhineland-Palatinate, placing third with 12.6%. Seitdem hat sie zahlreichen Menschen wieder eine Stimme und politische Heimat gegeben. Joachim Paul (AfD) nimmt Stellung zum gerichtlichen Verbot der Beobachtung der AfD vom 05.03.2021 Das Kölner Gericht untersagt der Behörde alle nachrichtendienstlichen Schritte gegen die AfD. Wie vielfältig es ist, kann man auch auf dieser Webseite erfahren. Dazu Uwe, Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass die Satzung zu den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen in Erpel nichtig ist. Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Entscheidung des VG Koblenz gegen WKB in Erpel: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen! The FDP returned to the Landtag after falling out in 2011, winning 6.2% and 7 seats. Bezeichnenderweise meist zu Ungunsten unserer Alternative für. Alle Parteimitglieder, Freunde, Bekannte und Sympathisanten bitten wir, daran teilzunehmen. (01.12.2020) Die AfD-Fraktion hat in der Enquete-Kommission Tourismus immer wieder starke Akzente gesetzt. So wurden doch sehr gute Hygiene- und Sicherskonzepte entwickelt, die einen reibungslosen Ablauf garantieren sollten und generell wurde viel umgesetzt, um Festivals wieder zu ermöglichen, welche Freiheit und Entfaltung bedeuten, Wege raus aus dem Lockdown-Delirium aufzeigen. Wie sagte doch gestern Angela Merkel: „Es liegen noch harte drei oder vier Monate vor uns.“. Gold“ vorgebracht. Die SPD scheint gute Karten zu haben, weiterhin die Ministerpräsidentin zu stellen. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies zu deaktivieren. Veranstaltungsübersicht für die KW 7 und 8, Aktuelle Veranstaltungsübersicht für die Kalenderwochen 4 und 5, Veranstaltungsübersicht Kalenderwoche 3 und 4. "Wir mit Ihr" von der SPD zieht wohl nur, weil sie sonst keine Inhalte haben. AfD in Rheinland-Pfalz Nach rechts offen Stand: 05.03.2021 05:00 Uhr Doch nach Recherchen von Report Mainz gibt es Hinweise, dass ein Mann mit Neonazi-Vergangenheit für die Landtagsfraktion arbeitet. Der parlamentarische Geschäftsführer, Medienberichten zufolge steht in der ersten Förderrunde 2021 ein Bewilligungsrahmen von acht Millionen Euro für kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren zur Verfügung. Schneller als von uns vorausgesagt, schlagen die durch steigende Testzahlen hochgetriebenen Inzidenzwerte bereits jetzt zu: Ab Montag drohen in RLP erneut Geschäftsschließungen und Rückkehr zum völlig unwirtschaftlichen „Termin-Shopping“. Wir sind die gutaussehenden jungen Rechten aus Funk und Fernsehen vor denen Dich Deine Lehrer warnen. "Mit jeder Woche Hickhack und Distanzunterricht werden Bildungslücken größer, aber auch soziale, psychische und physische Probleme. Täglich erreichen uns neue Infiziertenzahlen und Meldungen über weitere Todesopfer. Telefonische Bürgersprechstunde der Fraktion im Stadtrat, [...], hbechberger2021-02-01T22:31:45+00:001.